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   BSG, 30.11.1972 - 2 RU 195/71   

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https://dejure.org/1972,10692
BSG, 30.11.1972 - 2 RU 195/71 (https://dejure.org/1972,10692)
BSG, Entscheidung vom 30.11.1972 - 2 RU 195/71 (https://dejure.org/1972,10692)
BSG, Entscheidung vom 30. November 1972 - 2 RU 195/71 (https://dejure.org/1972,10692)
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Wird zitiert von ... (11)

  • BSG, 27.06.2000 - B 2 U 44/00 B

    Grundsätzliche Bedeutung von Rechtsfragen im sozialgerichtlichen Verfahren

    November 1972 - 2 RU 195/71 - USK 72202, 27.
  • BSG, 29.09.1992 - 2 RU 46/91

    Beitragspflicht zur gesetzlichen Unfallversicherung bei einer unter Mithilfe von

    Hierzu hat der Senat in seinem Urteil vom 30. November 1972 (2 RU 195/71 - USK 72 202 -) entschieden, daß zu diesen Personen nicht die Unternehmer der fraglichen Arbeiten gehören, da es im Rahmen des § 657 Abs. 1 Nr. 7 RVO ausschließlich auf den von den nach dieser Vorschrift zuständigen Versicherungsträger gewährten Versicherungsschutz ankommt.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.11.1999 - L 15 U 170/99

    Voraussetzungen für das Vorliegen eines Arbeitsunfalls; Geltendmachung von

    November 1972 - 2 RU 195/71 - USK 72202,.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.11.2000 - L 17 U 91/98

    Voraussetzungen des Anspruchs auf Hinterbliebenenrente; Versicherungsschutz für

    Erfasst werden von § 657 Abs. 1 Nr. 7 RVO nur die Arbeiten von hierfür Versicherten, wozu nicht der Unternehmer der fraglichen Arbeiten gehört (vgl. BSG, Urteil vom 30.11.1972 - 2 RU 195/71 - = USK 72202; BSG SozR 3-2200 § 657 Nr. 1).
  • BSG, 20.10.1983 - 2 RU 53/82

    Nutzung des Bauwerks als Familienheim - Absicht des Bauherrn

    sollten, und außerdem wäre der Unternehmer solcher nicht gewerbsmäßiger Arbeiten nicht kraft Gesetzes gegen Arbeitsunfall versichert, sondern nur dann, wenn er der Unfallversicherung freiwillig beigetreten wäre (BSG Urteil vom 30. November 1972 - 2 RU 195/71 - Lauterbach Kartei Nr. 8933 zu 5 657 Abs. 1 Nr. 7 RVG).
  • BSG, 24.07.1985 - 9b RU 36/84

    Nicht gewerbsmäßige Bauarbeiten - Freiwillige Versicherung des Unternehmers -

    Zu diesen Personen zählt jedoch nicht der Unternehmer (BSG Urteil vom 30. November 1972 - 2 RU 195/71.
  • BSG, 11.08.1988 - 2 RU 77/87
    Diese Vorschrift bestimmt lediglich den für Versicherte bei kurzfristigen nicht gewerbsmäßigen Bauarbeiten zuständigen Unfallversicherungsträger, ohne etwas darüber auszusagen, wer Versicherter in diesem Sinne ist (BSG, Urteil vom 30. November 1972 - 2 RU 195/71 - USK 72202; LSG Baden-Württemberg Breith 1984, 940, 944; Brackmann aaO S 531).
  • BSG, 25.08.1982 - 2 RU 25/81
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